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Chancenmitgliedschaft

Deine Mitgliedschaft als Chancenzuwachs für parteineutrale Initiativen

Sebastian Blume, Präsident von Dein Parlament e.V. wollen wir heute interviewen. Es geht um Initiativen, es geht um Vereine, es geht um Menschen, es geht um Demokratie - um ihr Versagen, aber auch neue Möglichkeiten.

Dein Parlament: Was ist gemeint mit Chancenmitgliedschaft? Wofür braucht es eine Chance?
Sebastian Blume: bürgerliche oder aktivistische Initiativen, welche Minister, Politiker und Unternehmer von einem Gegenteil oder alternativen Ideen überzeugen wollen, starten in der Regel bei Null. Sie haben wenig bis kein Geld, noch Personal und weder Material - schließlich profitieren sie nicht von den Vorteilen einer Partei. Mögen Parteien nicht beliebt sein - zumindest haben sie ein Bankkonto und können sich für ein politisches Amt bewerben, ohne, dass ihnen eine Gemeinnützigkeit aberkannt werden könnte. Gemeinnützigen Vereinen ist ein Politikbetrieb seitens des Finanzamts untersagt. Als Einzelperson oder Initiative darf man alles tun - hat dann aber kein Bankkonto.

Dein Parlament: Aber ist es denn so schlimm bei Null anzufangen?
Sebastian Blume: Ja, das ist schlimm. Der Staat oder das Unternehmen hört sich gerne Bitten an. Allerdings bleibt es bei der Bitte - in wirklich seltenen Fällen kommt es zu einer Entscheidung, eher drückt sich ein Ministerium oder Unternehmen davor. Habt Ihr selbst schon einmal eine Petition geschrieben? Das ist schon bemerkenswert - man erhält oft eine mehrseitige Antwort. Aber dann kommt dieser berühmt gewordene Satz: Daher konnte Ihrer Petition leider nicht entsprochen werden. Oder: Wir werden das Petitionsverfahren deswegen beenden. In der Demokratie bleibt kaum Zeit für einen wechselnden Austausch.

Dein Parlament: Warum zieht der Staat das so durch, wenn es doch nach Artikel 17 des Grundgesetzes ein Recht auf Petitionen gibt?
Sebastian Blume: Das bleibt mir bis heute ein Rätsel!

Dein Parlament: Aber dann kann man als einzelner Bürger ja doch nichts ausrichten?
Sebastian Blume: Eigentlich doch. Dein Parlament fördert die direkte Demokratie. Und damit fördern wir, dass der Staat uns endlich inhaltlich und nicht nur akkustisch zuhört. Das Druckmittel dazu sind direkt eingebrachte Gesetze. Sind die einmal von den Bürgern beschlossen, ist das ein Meilenstein für die rechtliche Gültigkeit.

Dein Parlament: Und damit besteht eine Chance für was?
Sebastian Blume: Es ist ganz klar. Umso mehr Menschen uns durch ihre Mitgliedschaft die Chance geben, umso mehr Menschen geben dann in Folge auch den Initiativen eine Chance. Chance geben heißt, die Inis entwickeln dank unserer materiellen und geistigen Förderung Kräfte, die sie vorher nicht in Erfahrung bringen konnte - nämlich so fit von unserem Verein gemacht zu werden, dass sie via direkter Demokratie auch bei Nicht-Aufrege-Themen mehr Gesetze auf den Weg bringen können. Diese Vision bereitet mir viele Glücksgefühle.

Dein Parlament: Was ist das mindeste was man tun kann?
Sebastian Blume: Eine Chancenmitgliedschaft bei Dein Parlament e.V. abschließen. Inzwischen muss man nichts mehr tun. Die Inis machen einfach ihre Arbeit. Wird allerdings durch Eure Chance es erreicht, dass eine zuästzliche Sach-Wahl als Alternative zu Politiker und Parteien Wählen stattfinden darf, ist das mindeste dann auch wirklich Wählen zu gehen.