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Bericht zum ersten Initiativencafé am 31. Juli 2020

Autor: Sophia Neukirchner

Veränderungen außerhalb des Parteiensystems ermöglichen
Dein Parlament e.V. startet mit Initiativencafé

Wir möchten Menschen eine Chance geben, ihre Idee zu realisieren, auch wenn diese keine Möglichkeit haben,sich in einer Partei zu engagieren“, sagt Sebastian Blume, Präsident des im vergangenen Jahr neu gegründeten gemeinnützigen Vereins „Dein Parlament e.V.“.

In Deutschland sei es schwierig, mitzuentscheiden. „Hauptamtliche Politik ist hierzulande nur im Rahmen von Parteien oder als Einzelbewerber möglich“, sagt der 34-Jährige. Beides ist zeitaufwendig, letzteres kostspielig und mit vielen bürokratischen Hürden und Einarbeitung verbunden. Das ist nicht von jedem leistbar; die Aufwand-Nutzen-Rechnung für eine gute Idee nicht vertretbar, die Erfolgsaussichten gering. Das hat Blume 2017 selbst gemerkt, als er als Einzelbewerber im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost um ein Direktmandat für den Bundestag angetreten ist.

Bei einer Unterschriftensammlung verhält es sich ähnlich: „Selbst in Berlin kann das schon mal sechs Monate dauern“, sagt Blume. „Vielen Bewegungen mit guten Ideen geht deshalb nach einer kurzen Euphorie bald die Luft aus.“

Freiwilligkeit müsse Spaß machen und schnelle Ergebnisse liefern. „Sonst ist das schädlich für den Einzelnen.“ Initiativen sollen nach seiner Meinung also nicht lange rumträumen. Der Wahlberliner hat deshalb eine digitale Plattform im Sinn, auf der Menschen schnelles Feedback für ihre Ideen bekommen können. „So merken sie schnell, welche Ideen aussichtsreich sind und weiterverfolgt werden sollten.“ Ist das nicht der Fall, finden sie dort außerdem andere Initiative mit ähnlichen Ideen, für der sie stattdessen ihre Zeit besser aufwenden können. Die Plattform steht vor der Vollendung und wurde von dem studierten Universal-Informatiker selbst programmiert.

Ausschließlich digital soll es aber auf keinen Fall bleiben. Im Web herrsche ein zu großer Kampf um Aufmerksamkeit, Face-to-Face-Austausch bleibe wichtig, sagt Blume: „Deshalb bin ich unendlich stolz, dass heute das erste Vereinscafé stattfinden kann.

Das Format Vereinscafé hat Blume zusammen mit Freunden ins Leben gerufen. Die Prämiere fand am 31. Juli – aufgrund der derzeitigen Corona-Situation – zunächst im kleinen Kreis statt. Geladen waren eine Handvoll Freunde. Im Wohnzimmer einer WG in der Stralauer Allee stellte Blume die Ideen hinter Dein Parlament e.V. vor. Bei selbstgemachter Gurkenlimonade, Kaffee und Keksen wurde überlegt, welche Angebote es künftig darüber hinaus geben soll.

Angedacht ist zum einen, das Café, das ab sofort einmal im Monat stattfinden wird, intensiver zu nutzen: Zwischen lockeren Musikbeiträgen könnten Menschen die Ideen ihrer Initiative in angenehmer Atmosphäre vorstellen oder andere Menschen für die Gründung einer Initiative finden. Auch eine Art Poetry-Slam für Ideen wäre denkbar. Eine andere Idee sind Stadtrundgänge: „Das kann ein Erlebnis sein, bei dem man seine Stadt ganz neu kennenlernt und gemeinsam Verbesserungsmöglichkeiten entdeckt.“ Als Beispiel bringt Blume Papierkörbe an, die über dem Fahrradweg hängen.

Darüber hinaus könnte es eine kostenlose Rechtsberatung geben. Neben diesem Rahmenprogramm bietet Dein Parlament dieses Kernangebot zur Unterstützung von Initiativen an:
• Zum Einstieg: Information über Möglichkeiten direkter Demokratie, Vernetzung
• Auf dem Weg: materielle und ideelle Unterstützung (Website-, Mailhosting, Festnetztelefonnummer, Korrekturlese, Marketing, Druckwerkstatt) und damit Professionalisierung
• Bis zum Erfolg: Unterschriftensammelhilfe (wachsende Zahl Vereinsmitglieder)

Wir wollen den Leuten dazu verhelfen, dass sie schnell Erfolg haben. Wenn wir ihnen den Organisationsaufwand drumherum abnehmen, können sich die Initiativen stärker mit ihren Inhalten beschäftigen. Mit dieser Arbeitsstruktur wird alternative Politik wieder geschäftsfähig“, ist Blume sicher. Ein wichtiger Grundsatz dabei sei die Trennung von dem gemeinnützigen Verein, der die Infrastruktur stellt und den Initiativen, die frei und bürgernah agieren.

Wichtig ist nun, dass der Verein wächst: Schon ab einem Beitrag von 1 Cent pro Monat können Menschen Mitglied werden. Je mehr dabei sind, umso schneller gehe später zum Beispiel die Unterschriftensammlung. „Wenn alle mitmachen, sind etwa 180‘000 Unterschriften für einen Volksentscheid in einer Woche erledigt.“ Auch die Wahrnehmung in der Gesellschaft ist dann natürlich besser sichergestellt. „So wird Dein Parlament zu einer Supermöglichkeit, Initiativen eine Chance zu geben. Ich freue mich darauf und bin gespannt, mit welchen Ideen, die Leute an uns herantreten werden und wie sie den Verein und die Gesellschaft dadurch bunt und lebendig gestalten.“